AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren aus unserem Shop, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit uns (Varilux, Binnenstraße 28, 49811 Lingen, Telefon: +49 591 96659100) abschließen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages über unsere Website

1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

2) Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen. Der Kunde hat auch die Möglichkeit ein Produkt zu konfigurieren.

3) Nach Auswahl der vom Kunden gewünschten Produkte kann er diese im Bereich „Warenkorb" ablegen. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Zur Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

4) Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „Warenkorb bearbeiten" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

5) Durch die Bestellung der gewünschten Waren auf der Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

6) Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 24 Stunden nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme durch Varilux dar. Die Angebotsannahme durch Varilux erfolgt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung mit Nennung der voraussichtlichen Lieferfrist für die bestellte Ware per E-Mail.

7) Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

8) Falls der Kunde ein Kundenkonto anlegt, kann der Kunde die Daten der Bestellung nach dem Vertragsschluss im Kundenkonto einsehen

§ 3 Mindestbestellwert / Liefergebühr / Versandkosten

(1) Es besteht kein Mindestbestellwert.

(2) Die Versandkosten richten sich nach der Auswahl und der Menge Ihrer Produkte. Diese werden in Ihrem Warenkorb angezeigt. Alle angegebenen Kosten werden Ihnen inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer angezeigt.

§ 5 Preisangaben

Alle Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils der Lieferung / Versand der Ware gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Die jeweiligen Versandkosten werden von uns gesondert ausgewiesen und werden Ihnen in der Bestellübersicht in Ihrem Warenkorb angezeigt.

§ 6 Lieferung / Retoure

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt nach Anweisung des Geldes innerhalb der zum jeweiligen Produkt auf der Produktdetailseite angegebenen Lieferzeit. Beim Kauf auf Rechnung beginnt die Lieferfrist erst am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.

(2) Sollte Ihre bestellte Ware durch eine Spedition geliefert werden, werden Ihnen die entsprechenden Kosten hierfür in den Produktinformationen mitgeteilt. Um eine Zustellung mit Speditionen mit Ihnen abzustimmen, werden wir Sie gesondert nach einer Telefonnummer fragen, um diese an diese Spedition weiterzuleiten damit dieser mit Ihnen bzw. einem Stellvertreter einen Termin vereinbaren kann, um die Ware in Empfang zu nehmen. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich bis zur Grundstücksgrenze. Wir bitten Sie, die Ware bei Anlieferung sorgfältig auf Mängel und Beschädigungen zu untersuchen und uns diese mitzuteilen, damit wir diese an den Spediteur weiterleiten können.

(3) Sollte die Ware wider Erwarten offensichtliche Mängel (Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden) aufweisen, teilen Sie uns diese bitte umgehend schriftlich mit. Sollte es sich bei dem Mangel um einen Transportschaden handeln, teilen Sie dies bitte auch dem Spediteur mit. Sollten Sie das Vorgenannte nicht einhalten, berührt dies nicht Ihre gesetzlichen Ansprüche , sofern Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB bestellt haben. Sollten Sie als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB bestellt haben, gilt die unverzügliche Rügepflicht gem. § 377 HGB.

(4) Sollte die Ware mangelhaft sein, schicken Sie uns die Ware zurück und verwenden Sie dabei bitte unser Retourenetikett, dass Sie entweder in den Versandunterlagen der erhaltenen Ware finden oder anfordern können unter:

service@varilux-online.de

(5) Die Rücksendekosten werden von Varilux getragen.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum von Varilux.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

(a) Varilux behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Varilux ab. Varilux nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Kunde Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich Varilux allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

(c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Varilux Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(d) Varilux verpflichtet sich, die Varilux zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von Varilux die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Varilux.

§ 5 Gewährleistung / Mängelansprüche

(1) Varilux haftet nicht für Mängel, die auf einen unsachgemäßen Gebrauch und / oder eine fehlerhafte Montage / Reparatur zurückzuführen ist.

(2) Ansonsten haftet Varilux gegenüber Verbrauchern gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:

(a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die Angaben von Varilux und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Handelsübliche, dem Kunden zumutbare Farbabweichungen (z.B. bei Textilien) etc., stellen keinen Mangel dar.

(b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und Varilux offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(c) Bei Mängeln leistet Varilux nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss Varilux nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 8 Zahlungsweise / Abrechnung

(1) Die möglichen Zahlungsarten werden dem Käufer zu Beginn des Bestellvorgangs angezeigt. Die Bezahlung der Waren erfolgt im Lastschriftverfahren, per Ratenkauf, per paydirect, per Vorkasse, mit Kreditkarte oder per PayPal .

· Bei Zahlung per Lastschrifteinzug erfolgt die Abbuchung nach Bestellung der Ware. Mit Auswahl der Zahlung per Lastschrifteinzug erteilen Sie uns ein SEPA Mandat, mit dem wir dazu berechtigt sind, den Rechnungsbetrag von Ihrem Konto einzuziehen. Wir behalten uns vor, zur Absicherung des Kreditrisikos eine Bonitätsprüfung, durchzuführen (siehe unten „Bonitätsprüfung“) und Gebühren für nicht genehmigte Rücklastschriften weiter zu belasten. Pro Rücklastschrift werden Ihnen die Gebühren in Rechnung gestellt, die von der Bank für den fehlgeschlagenen Einzugsversuch veranschlagt werden. Hinzukommen können Porto- und Versandkosten in der angefallenen Höhe. Es steht Ihnen jedoch frei, den Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens bei VARILUX zu erbringen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Verzugsschäden bleibt uns vorbehalten.

Bei der Zahlung per Vorkasse ist der volle Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks / Bestellnummer innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das von uns genannte Konto zu überweisen:

DE95 2666 0060 1110 4562 00

Emsländische Volksbank eG

GENODEF1LIG

Nach Zahlungseingang, wird von uns unmittelbar die Lieferung veranlasst.

· Bei Zahlung per Kreditkarte akzeptieren wir die Kreditkarten American Express (Amex), VisaCard und MasterCard. Wir bedienen uns dabei der VR-Pay als Payment Service Provider. In der Regel erfolgt die Abbuchung der Kaufpreissumme am gleichen Tag der Bestellung.

o Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigen Sie VARILUX, die von Ihnen zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Sie müssen den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch VARILUX bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs ist VARILUX berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe von ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Höhe der Beträge variiert nach der Menge der jeweils gekauften Waren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können, wenn Sie sich für den Zahlungsdienst von PayPal entscheiden. Die anfallenden Kosten werden Ihnen bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.

(2) Wir behalten uns vor, den Zugang zum VARILUX Online Shop zu sperren, sofern es zu Zahlungsausfällen oder Verzögerungen kommt oder bei der Bestellung selbst mehrfach ein unsachgemäßes Vorgehen vorliegt. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns das Recht vor, die Auswahlmöglichkeit der Zahlungsarten einzuschränken. Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen erhalten haben.

§ 9 Bonitätsprüfung

Sofern wir in Vorleistung treten, also bei Wahl des Lastschriftverfahrens, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft ein. Dazu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Scoring Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Nähere Informationen über die SCHUFA Holding AG finden Sie unter www.meineschufa.de. Sie können jederzeit Auskunft bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erhalten.

§ 11 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: https://varilux-online.de/datenschutz

§ 12 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Widerrufsbelehrung für die Lieferung einer Ware oder die einheitliche Lieferung von Waren aus einem Bestellvorgang.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VARILUX, Binnenstraße 28, 49811 Lingen, Telefon: +49 591 96659100 E- Mail: service@varilux-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den in der der Lieferung beigelegten Widerrufsbelehrung genannten Versender zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(1) Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von Waren aus einem einheitlichen Bestellvorgang.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VARILUX, Binnenstraße 28, 49811 Lingen, Telefon: +49 591 96659100 E- Mail: service@varilux-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(2) Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, können Sie das folgende Musterformular verwenden.

Muster-Widerrufsformular

An: Varilux, Binnenstraße 28,, 49811 Lingen, Telefon: +49 591 96659100

E- Mail: : service@varilux-online.de

Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

· Bestellt am (*)/erhalten am (*)

· Name des/der Verbraucher(s)

· Anschrift des/der Verbraucher(s)

· Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

· Datum

(*) Unzutreffendes streichen

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht in Fällen der

· Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Ihnen zugeschnitten sind,

1. Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

2. Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

§ 14 Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von VARILUX beruhen, haftet VARILUX unbeschränkt.

(2) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet VARILUX unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

(3) Für einfache Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen haftet VARILUX nicht, es sei denn, dass eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut. Bei der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

(4) Varilux haftet nicht für Schäden die auf einen unsachgemäßen Gebrauch, Montage und / oder Reparatur zurückzuführen sind.

(5) Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Absätzen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

§ 14 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

(1) Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Vorrang haben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Lingen (Ems) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber im Klageweg in Anspruch zu nehmenden Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder gegenüber im Klageweg in Anspruch zu nehmenden Personen, die nach Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Von dieser Gerichtsstandvereinbarung ausgenommen ist der gesetzliche Gerichtsstand des Mahnverfahrens.

§15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

§ 16 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.